Die Folgen der Klimakrise sind auch in Baden-Württemberg bereits heute deutlich zu spüren – das zeigt die Antwort der Landesregierung auf meinen Antrag. Hierzu habe ich folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Aktuelles
Aktuelle Themen in der Energiewirtschaft
Gestern durfte ich bei einer digitalen Konferenz der energiewirtschaft.pro – einer auf Energierecht spezialisierten und in München und Stuttgart ansässigen Rechtsanwaltskanzlei – einen Input zu aktuellen Themen in der Energiewirtschaft geben. In der Diskussion…
Nordost-Ring bleibt ein teures und unsinniges Projekt
Gestern Abend hat die Abschlussveranstaltung des Faktenchecks des Verkehrsministeriums zum Nordost-Ring stattgefunden. Dazu habe ich folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
Baumaßnahmen am Hohenasperg werden noch dieses Jahr fertiggestellt
Wie das baden-württembergische Finanzministerium auf meine Anfrage mitteilte, werden die seit einigen Jahren geplanten Baumaßnahmen am Hohenasperg noch dieses Jahr fertiggestellt. Bereits Anfang August soll das barrierefreie Besucher-WC in Betrieb…
Sarah Wiener: Transformation zum Guten – Ein Gespräch über eine andere Agrapolitik und eine gesündere Ernährung
Am Mittwoch, 8. Juli 2020 kommt die berühmte Köchin und Abgeordnete der österreichischen Grünen im Europaparlament, Sarah Wiener, zum virtuellen „Apero“. Die nun immer offener zu Tage tretenden Missstände in…
Gute Bildung trotz Corona mit Sandra Boser MdL
Am 16. März 2020 wurden aufgrund der Corona-Pandemie Schulen und Kitas in Deutschland geschlossen. Die Auswirkungen der Infektionsschutzmaßnahmen auf alle Akteure des Bildungssektors sind gewaltig: die Kinder fallen in ihrer…
Online Apero mit Cem Özdemir
George Floyds Tod hat eine weltweite Diskussion über Rassismus und Diskriminierung im Alltag angestoßen. Wie stehen wir in Deutschland da was strukturellen Rassismus angeht? Wie können Politik und Gesellschaft dazu…
Corona-Brief IX
Asperg, 10. Juni 2020 Liebe Freundinnen und Freunde, nach einer kleinen Pfingstpause hat mich der politische Alltag wieder. Da wir trotz einiger Lockerungen in unserem Alltagsleben noch immer größere Menschenansammlungen…
Mehr als 22,7 Millionen Euro Liquiditätshilfe für den Landkreis Ludwigsburg und seine Kommunen
Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die grün-geführte Landesregierung weitere Liquiditätshilfen für die Kommunen auf den Weg. Der Landkreis Ludwigsburg und seine Kommunen können dabei mit zusätzlichen Mitteln in Höhe…
Die neue Mietpreisbremse gilt!
Mit der neuen Verordnung erhalten Mieterinnen und Mieter endlich wieder Rechtssicherheit: Bei Neuverträgen darf die Miete nicht höher als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Wie hoch diese ist,…