Bild: Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg

Corona-Brief VII

Asperg, 18. Mai 2020

Liebe Freundinnen und Feunde,

heute Morgen traf ich in Ludwigsburg einen Kulturschaffenden, der mir stolz verkündete, dass er sich für morgen Abend in einem seiner Lieblingsrestaurants einen Tisch bestellt habe und es aus vollen Zügen genießen würde, endlich mal wieder unter Leuten zu essen. So wie ihm geht es wahrscheinlich vielen von uns. Es tut einfach gut – gerade bei diesem herrlichen Wetter – mal unter die Leute zu gehen. Noch ist vieles was unser altes Leben ausmachte, nicht möglich, aber hoffen wir, es geht nun Schritt für Schritt voran. Und hoffen wir vor allem, dass uns eine zweite Welle erspart bleibt!

Auf Veranstaltungen im größeren Stil werden wir sicher noch eine Weile verzichten müssen. Da trifft es sich doch besonders gut, dass diese Woche der berühmte Schwabensynchro-Star Dominik „Dodokay“ Kuhn der Gast in meinem wöchentlichen „Apero“ sein wird: Mittwoch, 20.5.2020 von 18:00 – 19:30 Uhr. Die Zugangsdaten gibt es wie gewohnt nach Anmeldung in meinem Landtagsbüro unter juergen.walter@gruene.landtag-bw.de

Die Woche darauf diskutiere ich mit Franca Leutloff von „Fridays for Future“. Hier geht es vor allem um die Zukunft dieser so wichtigen Bewegung und ihre Forderungen an die Politik. 27.5.2020, 18:00 -19:30 Uhr.

Trotz der vorsichtigen Öffnung der Kulturbetriebe sind die Kulturschaffenden, ob als Einzelperson, Gruppe oder Institution von der Corona-Krise massiv betroffen.  Daher habe diese Woche die Vertreter*innen der Kultureinrichtungen in Ludwigsburg und Umgebung zu einer Videokonferenz eingeladen, um mit ihnen ihre Sorgen und Nöte zu besprechen. Auf jeden Fall verkaufen die meisten Gutscheine für den Herbst oder später, um wenigstens ein paar Einnahmen zu haben.

In den letzten Tagen wurde durch verschiedene Meldungen deutlich, welche riesigen Löcher die Corona-Krise in den öffentlichen Kassen gerissen hat. Bund, Ländern und Kommunen müssen in diesem Jahr, wenn die neueste Steuerschätzung  zutrifft, auf fast 100 Milliarden an Einnahmen verzichten. Und noch niemand weiß, wie es in den nächsten Jahren weitergeht. Deshalb ist es dringend geboten, bei allen Ausgaben und Förderungen darauf zu achten, dass nur zukunftsorientierte und innovative Projekte gefördert werden. Eine Autoprämie für Verbrennungsmotoren gehört sicherlich nicht dazu! Alles andere ist nach der Krise nicht mehr finanzierbar, wenn sich der Staat finanziell nicht ruinieren möchte und wir ökonomisch nicht den Anschluss verlieren wollen.

Eine schon längst bekannte, aber immer wieder verdrängte Tatsache ist der Umstand, dass ein Teil unserer Industrie nur mit billigen ausländischen Arbeitskräften funktioniert.  Diese müssen oft mit sehr schlechtem Lohn und miesen Wohnverhältnissen ihre Arbeit verrichten.  Viele Menschen machen sich leider keine Gedanken darüber, dass viele Produkte bei uns so billig sind, weil wir sie entweder in Billiglohnländern produzieren lassen oder aber – wie bei der Fleischproduktion – sowohl weder auf die Tiere noch auf die Menschen, die sie schlachten und verarbeiten Rücksicht nehmen. Wenn selbst die zuständige Ministerin ertappt wird, wie sie mit Fernsehkoch Lafer das billigste, verschweißte Fleisch zum Kochen nimmt, was will man dann von der Bevölkerung erwarten! Offensichtlich sind die Bioläden, die Bäcker- und Metzgereien von nebenan doch die bessere Wahl!

Am Mittwoch steht die nächste Plenardebatte an. Ich bin mal gespannt, ob und wie sich die Machtspiele der Bundes-AfD auf die Fraktion in Stuttgart auswirken. Denn genau die Machtkämpfe, die durch den Rauswurf von „Flügel-Mann“ Kalbitz neu aufgeflammt sind, beobachten wir schon seit langem im Landtag. Absurd finde ich die Diskussion, ob Kalbitz zuvor in einer anderen rechtsradikalen Partei oder Organisation Mitglied war. Fakt ist: Er ist jetzt in der AfD und damit in einer rechtsradikalen Partei, die unsere Demokratie bedroht!

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten: Bisher gab es einen Solardeckel von 52 GW für PV-Anlagen. Dieser hätte noch in diesem Jahr den Ausbau der Solarenergie gestoppt. Er soll nun laut dem Bundesumweltministerium fallen. Dies wäre ein sehr wichtiger Schritt, um der Energiewende neuen Schwung zu geben. Dies gilt auch für den Beschluss, dass der Abstand zwischen Wohnbebauung und Windkraftanlage zukünftig von den Ländern geregelt wird. Der 1000-Meter-Abstand hätte nicht nur viele neue Anlagen verhindert, sondern auch dazu beigetragen, dass viele in die Jahre gekommene Anlagen nicht durch neue und damit leistungsstärkere Anlagen hätten ersetzt werden können. Ein ganz wichtiger Erfolg im Sinne der Energiewende und des Klimaschutzes!

Ein letzter Hinweis gilt meinem neuen YouTube-Kanal, den der Koch Peter Auer und ich dazu nutzen, Anregungen zum saisonalen und regionalen Menüs zu geben: https://youtu.be/8__-2TE2XRE Wir haben bereits eine weitere Folge gedreht, die wir nächste Woche veröffentlichen. Wer original nachkochen möchte, sollte sich schon mal – falls nicht vorhanden – ein Spätzlesbrett und einen Schaber kaufen.

Ich möchte mich in diesem Zusammenhang bei Peter Auer sowie Ingrid Herrmann und Günther Ahner für ihre Unterstützung bedanken. Ohne sie hätten wir diese Idee nie umsetzen können!

Mein Dank gilt auch Jitka Sklenářová und Kathrin Werner, die mir eine unersetzliche Hilfe sind!

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern eine schöne, sonnige Woche!

P. S. Beim Lobhudeln auf Markus Söder dürfen natürlich auch die Gebrüder Well aus dem Biermoos nicht fehlen. Sie haben ihm deshalb ein Lied mit viel Weihrauch gewidmet: https://www.youtube.com/watch?v=hm-AZnhCo9k

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