Bild: Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg

Corona-Brief V

Asperg, 5. Mai 2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche möchte ich zunächst auf zwei virtuelle Veranstaltungen hinweisen. Am Mittwoch können wir im Format „After Homeoffice Apero“ mit Umweltminister Franz Untersteller über „Klimaschutz in Zeiten von Corona“ diskutieren. Wie immer geht der Talk von 18 Uhr bis 19:30 Uhr. Ich bitte um Anmeldung unter juergen.walter(at)gruene.landtag-bw.de, um die Zugangsdaten zu erhalten.

Nächste Woche (13.5.) kommt dann die Präsidentin des Landtags, Muhterem Aras, zum „Apero“. Sicherlich ebenfalls eine interessante Veranstaltung.

Eine weitere Veranstaltung war für den nächsten Freitag geplant. Da sich immer mehr Menschen in Zeiten des Homeoffice und geschlossener Kitas und Schulen die Frage stellen „Was soll ich denn heute kochen“ und manche zudem vor dem Problem stehen „Wie geht das Kochen denn überhaupt“, biete ich auf YouTube die Sendung „Koche dich aus der Corona-Krise“ an. Der Spitzenkoch Peter Auer (früher „Adler“ Asperg) kocht ein einfaches Dreigänge-Menü, das mit regionalen und saisonalen Zutaten zubereitet wird. Leider müssen wir aber den Start aufgrund einer Erkrankung (kein Corona!) eines der Protagonisten um eine Woche verschieben. Die neuen Infos kommen dann nächste Woche.

Für alle im Homeoffice: Wer Lust hat, mal eine Landtagsdebatte „live“ zu verfolgen, dem empfehle ich am Donnerstag so ab 12 Uhr eine von der AfD beantragte Debatte mit dem Titel „Europa überfordert Deutschland und Baden-Württemberg“. Ich werde darauf für die Fraktion antworten. Der Live-Stream ist unter https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html aufrufbar.

Auf wenig Gegenliebe stößt bei mir (und auch vielen anderen Fraktionsmitgliedern) die von den Ministerpräsidenten der „Autoländer“ geforderten Kaufprämie für Autos. Vor allem die Prämie für Verbrennungsmotoren. Uns fehlt bei diesem Papier sozusagen die „grüne Handschrift“. Wenn wir wirklich eine Mobilitätswende wollen, müssen Förderungen an ökologische Bedingungen geknüpft werden. Vor allem wollen wir alternative Antriebe fördern und nicht Technologien von gestern, wie den Diesel. Außerdem stehen auch die Verkehrsverbünde und die Busunternehmen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb ist eine Kaufprämie, die sich nur auf Autos bezieht, der falsche Anreiz für eine zukunftsorientierte Mobilitätspolitik. Sicherlich ist die Autoindustrie in Baden-Württemberg eine Schlüsselindustrie, aber diese muss endlich umdenken und auf alternative Antriebe umstellen.

Wer, wie VW-Chef Diess, im Fernsehen verkündet, ein Verzicht auf Dividenden und Boni seien das allerletzte Mittel, hat den Schuss wohl nicht gehört. Schauen wir mal, wie dies alles in ein Konjunkturprogramm für die gesamte Gesellschaft eingebunden wird. Aufgabe der Grünen muss es auf jeden Fall sein, auch diejenigen nicht zu vergessen, die zur Zeit so viel Beifall bekommen, aber wenig materielle Anerkennung.

Immer öfters werde ich gefragt, wann es mit den Öffnungen weitergeht. Sehr ausführlich werden wir in der Fraktion vor allem darüber beraten, wie wir Kitas und Schulen wieder in einen normalen Alltag zurückbringen. Wenigstens öffnen diese Woche wieder die Kinderspielplätze, damit Kinder wieder besser ihren Bewegungsdrang ausleben können. Nach und nach sollen auch wieder die Sportstätten eröffnet werden.

Der Ministerpräsident hat angekündigt, diese Woche in Zusammenarbeit mit allen Ressorts einen Fahrplan zu erarbeiten. Damit sollen Kulturschaffende, Sportvereine, Gastronomie und Hotellerie Planungssicherheit bekommen.

Nochmals möchte ich an alle appellieren, Angebote wahrzunehmen, die dafür sorgen, dass die lokale Infrastruktur in vielen Bereichen auch nach der Krise weiterbestehen wird. Viele Gastronomen bieten To-Go-Angebote an, Kinos und andere Kultureinrichtungen verkaufen Gutscheine, um über die Runden zu kommen. Wenn beispielsweise dieses Jahr das beliebte Open-Air Kino in Ludwigsburg nicht stattfinden kann, dann bringt dies die Veranstalter*innen in großes Bedrängnis. Aber dies gilt natürlich auch für viele andere. Solidarität ist daher gefragt!

Ich wünsche allen: bleibt weiterhin gesund und lasst euch auch weiterhin nicht entmutigen. Gerade weil wir körperlich Distanz wahren sollten, sollten wir uns im Herzen verbunden bleiben.

Liebe Grüße!

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